Speyer, im September 2011

1. Geltungsbereich

albring IT-Projects erbringt alle Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Ge­schäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Albring IT-Projects ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedin­gungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von Albring IT-Projects . Widerspricht der Kunde den geänderten oder ergänzten Bedingungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach deren Veröf­fentlichung im Internet, so werden die geänderten oder ergänzenden Bedingungen wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so ist Albring IT-Projects berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündi­gen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.

2. Vertragsangebot, Vertragsschluss

Der Vertrag kommt mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch Albring IT-Projects oder mit erster Erfüllungshandlung zustande, ohne dass es einer Mitteilung an den Kunden bedarf. Änderungen oder Ergän­zungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten als neues Angebot.

3. Vertragsgrundlagen

Sofern Albring IT-Projects ein individuelles Leistungsangebot abgegeben hat, sind die Angaben des Kunden über sein momentan bestehendes EDV System, Angaben über beabsichtigte Hardwareerweiterun­gen und/oder die fachlich funktionalen Aspekte dessen Grundlagen.
Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen und Bedürfnissen ent­spricht. Sofern der Kunde verbindliche Vorgaben vereinbaren möchte, hat er diese schriftlich niederzulegen. Sie werden erst durch Gegenzeichnung seitens Albring IT-Projects wirksam.

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4. Lieferung / Leistungen

Albring IT-Projects behält sich das Recht vor, die Lieferungen und Leistungen im Rahmen des techni­schen Fortschritts zu verbessern. Bei der Installation von Software auf bestehnden Systemen ist die Funktionsfähigkeit bereits beim Kunden installierter Programme mit den neuen, ver­tragsgegenständlichen Programmen nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich vereinbart. Gegenstand der Leistungspflicht von Albring IT-Projects ist auch wenn die Installation als solche von Albring IT-Projects erbracht wird insbesondere nicht die Anpassung bereits beim Kunden bestehender Pro­gramme an die vertragsgegenständliche Software. Dies gilt auch dann, wenn die bereits beim Kunden vor­handenen Programme von Albring IT-Projects bezogen worden sind. Weitere begleitende Leistungen von Albring IT-Projects, auch die Benutzereinführung und ähnliches, sind nur dann Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich vereinbart worden ist. Albring IT-Projects ist berechtigt, Handbücher und Be­dienerhilfen zum Vertragsgegenstand gegebenenfalls auf Datenträger, zum Beispiel auf CD- ROM, anzulie­fern. Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet Domains wird Albring IT-Projects im Verhält­nis zwischen dem Kunden und dem DENIC, dem InterNIC oder einer anderen Organisation zur Domain Ver­gabe lediglich als Vermittler tätig. Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde berechtigt und verpflichtet. Albring IT-Projects hat auf die Domain Vergabe keinen Einfluss. Albring IT-Projects übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten und dele­gierten Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain beruhen, stellt der Kunde Albring IT-Projects hiermit frei.

5. Abnahme

Sofern keine der Vertragsparteien eine förmliche Abnahme verlangt, oder sofern der von einer Partei ver­langte Abnahmetermin aus einem Umstand nicht zustande kommt, der vom Kunden zu vertreten ist, gilt die vertragliche Leistung von Albring IT-Projects mit Nutzung durch den Kunden als abgenommen.

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6. Nutzung von Tarifen

Innerhalb eines bei Albring IT-Projects gebuchten Tarifes darf der Kunde nur Daten von sich selbst sowie von solchen Unternehmen einstellen, an denen der Kunde mehrheitlich beteiligt ist oder denen die Geschäftsführung des Kunden obliegt.

7. Preise und Zahlung

Stefan Albring IT-Projects ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Die Preise sind Festpreise. Im Verzugsfall ist Albring IT-Projects berechtigt, Zins in Höhe von 6 % p.a. über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verlangen und die entsprechende Internet-Präsenz des Kunden sofort zu sperren. Albring IT-Projects stellt seine Leistungen für die gesamte Mindestvertragslaufzeit im Rechnung. Rechnungen sind sofort nach Rechnungslegung zur Zahlung fällig. Diese werden im ggf. im Lastschriftverfahren eingezogen. Kosten, die Albring IT-Projects durch die durch den Kunden verschuldete Rückbuchungen von Lastschriften (z.B. mangels Deckung) entstehen sind vom Kunden in voller Höhe zzgl. einer Bearbeitungsgebühr von € 6,- zu tragen.

8. Gewährleistung

Albring IT-Projects gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Webserver von 99% im Jahres­mittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonsti­gen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Albring IT-Projects liegen (höhere Gewalt, Verschul­den Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. Im Rahmen der Gewährleistung kann Albring IT-Projects Computer, Zusatzgeräte und Teile davon austauschen und technische Änderungen einbauen. Der Kunde muss im Rahmen der Gewährleistung gegebenenfalls einen neuen Programmstand überneh­men, es sei denn, dies führt für ihn zu unangemessenen Anpassungs- und Umstellungsproblemen. Der Kun­de hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollie­rung angezeigter Fehlermeldungen und schriftlich zu melden. Er hat eine Problemanalyse und Fehlerbeseiti­gung nach dem Bedienerhandbuch durchzuführen. Der Kunde hat Albring IT-Projects bei einer mögli­chen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen. Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern, erfor­derlichenfalls zu entfernen. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler, die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von Albring IT-Projects durchgeführte Änderun­gen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen.

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9. Inhalte von Internet-Seiten

Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Ver­bote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbe­sondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen vorstehende Verpflichtung verspricht der Kunde unter Ausschluss der Annahme ei­nes Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 € ( in Worten: fünf­tausendeinhundert Euro). Außerdem berechtigt ein Verstoß des Kunden gegen die genannten Verpflichtun­gen, die Aufnahme von Internet-Seiten zu verweigern, die Seiten und darauf gerichtete Verweise sofort zu lö­schen und den Vertrag fristlos zu kündigen. Albring IT-Projects übernimmt hierbei keine Prüfungs­pflicht. Bei Verstoß der Internet-Seiten des Kunden gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Kunde gegenüber Albring IT-Projects auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Er stellt Albring IT-Projects im Innenverhält­nis von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Inhalte von Internet-Seiten des Kunden zurückgehen, frei. Albring IT-Projects übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Kun­den in der Internet- Präsenz, es sei denn, Albring IT-Projects kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet Albring IT-Projects nur bei Vorsatz. Für die Inhalte der Websites dea Kunden übernimmt dieser die vollständige Haftung für das Urheberrecht. Dies gilt ebenso für Websites die von Albring IT-Projects im Auftrag des Kunden entwickelt wurden.

10. Obliegenheiten des Kunden

Der Kunde hat für ihn über das Internet eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens einer Woche abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern. Albring IT-Projects behält sich vor, für den Kunden eingegangene persönliche Nachrichten nach 3 Monate ohne Rückfrage zu löschen. Der Kunde verpflichtet sich, von Albring IT-Projects zum Zwecke des Zugang zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kennt­nis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Drit­te durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Albring IT-Projects nutzen, haftet der Kunde ge­genüber Albring IT-Projects auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hinge­wiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen Abständen, mindestens täglich, eine Datensicherung durchzu­führen, wobei Daten, die auf den Web Servern von Albring IT-Projects abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor je­dem Beginn von Arbeiten von Albring IT-Projects oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen.  Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jede, auch nur kleinste eigenmächti­ge Veränderung an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beseitigen kann. Der Kunde trägt dieses Risiko allein.

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11. Datenschutz

Albring IT-Projects speichert alle Daten des Kunden während der Dauer des Vertragsverhältnisses elektronisch, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszweck, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforder­lich ist. Die erhobenen Bestandsdaten verarbeitet und nutzt Albring IT-Projects auch zur Beratung sei­ner Kunden, zur Werbung und zur Marktforschung für eigene Zwecke und zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Telekommunikationsleistungen. Albring IT-Projects wird dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu ertei­len. Albring IT-Projects wird weder diese Daten noch den Inhalt privater Nachrichten des Kunden ohne dessen Einverständnis an Dritte weiterleiten. Dies gilt insoweit nicht, als Albring IT-Projects verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren oder soweit internatio­nal anerkannte technische Normen dies vorsehen und der Kunde nicht widerspricht. Albring IT-Projects weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offe­nen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet wer­den kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und un­ter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sor­ge.

12. Schlussbestimmungen

Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. Ausschließlicher Gerichts­stand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn auch der Kunde Vollkaufmann ist, 67346 Speyer. Für die von Albring IT-Projects auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abge­schlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts. Sollten Be­stimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder wer­den, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksa­men Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Er­satzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.Entsprechendes gilt für Unvollständig­keiten.

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